Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Berlin Gems Co., Ltd.
1 Geltungsbereich des Vertrages
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer Berlin Gems Co., Ltd (Verkäufer) und dem jeweiligen Käufer auf der Webseite berlingems.com.
Diese veröffentlichten Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im folgenden AGB) gelten jeweils in der bei Bestellung gültigen Fassung und gelten ausschließlich für den Verkauf von Produkten der Berlin Gems Co., Ltd über die Internetseite www.berlingems.com an Kunden (nachfolgend "Kunde" bzw. "Kunden" oder "Sie").
Bestellungen und Lieferungen nach diesen AGB stehen Verbrauchern und Wiederverkäufern offen. Bestellungen durch Minderjährige sind in keinem Fall zulässig. Bestellungen und Lieferungen des Kunden bzw. an den Kunden werden ausschließlich nach diesen AGB ausgeführt. Entgegenstehende AGB oder abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
Der Vertrieb unserer Produkte in Europa erfolgt durch die Handelsvertretung Herkt GmbH, die im Namen und auf Rechnung der:
Berlin Gems Co., Ltd
BIS Building, Floor 2, Phase 2, Room 2D8B
119 Mahesak Road, Suriyawongse
Bangrak, Bangkok 10500
Thailand
vertreten durch den Managing Director: Rinrada Luangmatcha, tätig wird.
Ihr Vertragspartner ist deshalb immer Berlin Gems Co., Ltd.
2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer auf der Webseite www.berlingems.com.
3 Vertragsschluss, Vertragssprache
- (1)Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
- (2)Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
- (3)Der Vertrag kommt zustande durch unsere ausdrückliche Annahmeerklärung oder durch Versand der Ware.
- (4)Die Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertrags dar, sondern informiert lediglich über den Eingang der Bestellung.
- (5)Vertragssprache ist Deutsch und Englisch. Im Falle von Widersprüchen zwischen den Sprachfassungen ist die englische Fassung maßgeblich.
4 Preise, Zahlungsbedingungen
- (1)Alle Preise verstehen sich in der jeweils angegebenen Währung inklusive der gesetzlichen Abgaben des Exportlandes, jedoch exklusive oder inklusive Einfuhrabgaben abhängig von der Lieferregion gemäß § 5.
- (2)Zahlungen erfolgen über die im Shop angebotenen Zahlungsmethoden, insbesondere Kreditkarte und Stripe.
- (3)Der Kaufpreis ist sofort fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
5 Lieferzeiten
- (1)Innerhalb Deutschlands/EU: In der Regel 3–7 Werktage nach Bestellung und Zahlungseingang.
- (2)Außerhalb der EU: 10–20 Werktage, abhängig von Zollverfahren im Bestimmungsland.
- (3)Bei individuellen Sonderanfertigungen verlängert sich die Lieferzeit entsprechend, was im Produktangebot ausgewiesen wird.
Diese Angaben sind unverbindlich. Bei Überschreitung der Lieferzeit haben Sie das Recht zur Rückgabe des Artikels bei vollständiger Rückerstattung des Kaufpreises.
6 Lieferung, Versand, Zoll (DAP)
- (1)Liefergebiet — Wir liefern weltweit.
- (2)Lieferbedingungen innerhalb der Europäischen Union (DAP) — Für Lieferungen in Mitgliedstaaten der Europäischen Union erfolgt die Lieferung DAP (Delivered At Place gemäß Incoterms® 2020) an den vereinbarten Bestimmungsort. Der Käufer tritt als Einführer (Importer of Record) auf und ist für die Einfuhranmeldung sowie die Erfüllung der hierfür erforderlichen gesetzlichen Mitwirkungspflichten verantwortlich.
Die im Zusammenhang mit der Einfuhr entstehenden Einfuhrabgaben, insbesondere Zoll, Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) sowie sonstige behördliche Einfuhrgebühren, werden wirtschaftlich von der Berlin Gems Co. Ltd getragen und sind bereits im vereinbarten Kaufpreis enthalten. Soweit diese Abgaben aufgrund der zollrechtlichen Stellung des Käufers als Einführer von diesem gegenüber den zuständigen Behörden oder dem beauftragten Frachtführer zu entrichten sind, werden sie vom Verkäufer übernommen oder dem Käufer nach Vorlage eines entsprechenden Zahlungsnachweises erstattet. - (3)Lieferbedingungen außerhalb der Europäischen Union (CFR) — Für Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union erfolgt die Lieferung CFR (Cost and Freight gemäß Incoterms® 2020) bis zum vereinbarten Bestimmungshafen bzw. Versandort. In diesen Fällen trägt der Kunde sämtliche Einfuhrabgaben, Zölle, Steuern, sowie lokale Abfertigungsgebühren im Bestimmungsland.
- (4)Teillieferungen — Teillieferungen sind zulässig, sofern sie dem Kunden zumutbar sind.
7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Berlin Gems Co., Ltd.
8 Widerrufsrecht (Verbraucher)
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu.
8.1 Widerrufsbelehrung
Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Die Frist beginnt ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter die Ware erhalten hat.
Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Kunde uns mittels eindeutiger Erklärung (z. B. E-Mail) informieren.
8.2 Folgen des Widerrufs
Im Falle eines Widerrufs erstatten wir alle Zahlungen einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten für abweichende Lieferarten) binnen 14 Tagen.
Die Rückzahlung erfolgt über dasselbe Zahlungsmittel wie bei der ursprünglichen Transaktion.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
Hinweis zu versiegelten Edelsteinen
Unsere Edelsteine werden aus Gründen der Echtheits- und Qualitätskontrolle in einer speziell versiegelten Verpackung geliefert. Wird diese Versiegelung geöffnet oder beschädigt, kann im Falle eines Widerrufs ein Wertverlust der Ware entstehen.
Sofern die Öffnung oder Beschädigung der Versiegelung über das zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware erforderliche Maß hinausgeht, hat der Verbraucher Wertersatz für den dadurch entstandenen Wertverlust zu leisten (§ 357a BGB). Hierzu können auch die tatsächlich erforderlichen Kosten für eine erneute fachgerechte Versiegelung gehören. Diese betragen derzeit regelmäßig etwa 120,00 €, soweit sie im Einzelfall tatsächlich anfallen und zur Wiederherstellung der Verkehrsfähigkeit erforderlich sind.
8.3 Rücksendeadresse
Rücksendungen sind zu richten an:
Handelsvertretung Herkt GmbH
Kastanienhof 11
15749 Mittenwalde
Deutschland
9 Beschaffenheit der Waren (Edelsteine)
- (1)Bei den angebotenen Produkten handelt es sich ausschließlich um natürliche oder behandelte Edelsteine.
- (2)Natürliche Edelsteine können Einschlüsse, Farbvariationen und natürliche Unregelmäßigkeiten aufweisen. Diese stellen keinen Mangel dar.
- (3)Farbabweichungen zwischen Produktbildern und dem tatsächlichen Produkt können technisch bedingt sein (z. B. Bildschirmdarstellung) und stellen keinen Mangel dar.
- (4)Angaben zu Karat Gewicht, Größe und Maßen unterliegen handelsüblichen Toleranzen.
- (5)Jeder Edelstein wird mit einem international anerkannten Zertifikat ausgeliefert. Dieses ist Bestandteil der Ware.
10 Zertifikate
- (1)Zertifikate sind Bestandteil der gelieferten Ware.
- (2)Bei Rücksendungen müssen Zertifikate vollständig und unbeschädigt zurückgegeben werden.
- (3)Bei Verlust oder Beschädigung kann ein angemessener Wertersatz verlangt werden, soweit gesetzlich zulässig.
11 Gewährleistung (Verbraucher)
- (1)Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte nach den §§ 434 ff. BGB.
- (2)Die gesetzliche Verjährungsfrist für Sachmängelansprüche beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware (§ 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB).
- (3)Der Verkäufer ist verpflichtet, die Ware mangelfrei zu liefern. Bei Vorliegen eines Sachmangels hat der Kunde das Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Scheitert dies, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.
- (4)Bei Edelsteinen entsprechen Einschlüsse, Farbvariationen und natürliche Unregelmäßigkeiten dem bestimmungsgemäßen Zustand und stellen keinen Mangel dar, sofern sie den üblichen natürlichen Charakter des jeweiligen Steins nicht überschreiten.
12 Haftung
- (1)Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
- (2)Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten infolge leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur für den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
- (3)Unberührt bleiben die zwingenden gesetzlichen Haftungsansprüche bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
- (4)Die Haftung für sonstige Schäden infolge leichter Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.
13 Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Krieg, Streiks, Transportstörungen, Zollverzögerungen) entbinden die Parteien für die Dauer der Störung von ihren Leistungspflichten.
14 Datenschutz und Cookies
- (1)Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung.
- (2)Die Website verwendet Cookies.
- (3)Es kommen Analyse- und Trackingtechnologien zum Einsatz, insbesondere Google Analytics.
- (4)Der Einsatz erfolgt auf Grundlage der gesetzlichen Einwilligungsvorschriften (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).
- (5)Der Kunde kann seine Einwilligung jederzeit widerrufen.
15 Newsletter
Sofern der Kunde sich für unseren Newsletter anmeldet, verwenden wir die angegebenen Daten ausschließlich zum Versand von Informationen über Produkte und Angebote.
Die Anmeldung erfolgt im Double-Opt-In-Verfahren.
Eine Abmeldung ist jederzeit möglich.
16 Verbraucherrechtlicher Gesamtschutz
- (1)Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
- (2)Für Verbraucher im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) gilt ergänzend: Ungeachtet der Rechtswahl gemäß § 17 Abs. 1 finden die zwingenden Vorschriften des Verbraucherrechts am gewöhnlichen Aufenthalt des Verbrauchers Anwendung (Art. 6 Rom I-VO). Insbesondere gelten deutsche/europäische Verbraucherschutzvorschriften uneingeschränkt.
- (3)Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher und englischer Sprache. Im Falle von Widersprüchen ist die deutsche Version für Verbraucher im EWR maßgeblich.
17 Schlussbestimmungen
- (1)Es gilt das Recht des Königreichs Thailand unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- (2)Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht eingeschränkt werden.
- (3)Für Unternehmer ist ausschließlicher Gerichtsstand Bangkok, Thailand.
- (4)Online-Streitbeilegung (ODR) — Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
- (5)Verbraucherschlichtung (ADR) — Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Berlin Gems Co., Ltd.
c/o Handelsvertretung Herkt GmbH
Kastanienhof 11
15749 Mittenwalde
Deutschland
E-Mail: webshop@berlingems.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Bestellt am: __________________________
Erhalten am: __________________________
Bestellnummer / Artikel: __________________________
Name des/der Verbraucher(s): ________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________________________________
Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): ___________________________
Datum: __________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
